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Die Weichen werden neu gestellt.


Liebe Freundinnen und Freunde
Liebe politisch Interessierte


2019 werden die Weichen gestellt: Politisch aufgrund des Wahljahrs und für mich persönlich aufgrund meines Abschieds aus dem Nationalrat.


Stabsübergabe an Samira Marti

Am 7. Dezember 2018 bin ich aus dem Nationalrat zurückgetreten. Damit beginnt für mich nach 23 Jahren Politik auf der nationalen Bühne – von 1987 bis 1991 und von 1999 bis 2018 - ein neuer Lebensabschnitt. Am 10. Dezember 2018 hat Samira Marti als Nachrückende auf der Liste der SP BL mit der Anlobung die Arbeit im Nationalrat aufgenommen. Es freut mich sehr, dass eine junge Frau den Kanton Basel-Landschaft die Linke in Bern vertritt. Sie wird die Aufgabe mit Bravour erfüllen. Über meine Bilanz und Zukunftspläne orientiert das Gespräch in den pdfAZ-Medien.

Gewichtige Abstimmungen 2019: Spitalfusion und Unternehmenssteuern

Am 10. Februar 2019 steht eine für die Zukunft der Gesundheitsversorgung in der Region Basel gewichtige Abstimmung an. Wir entscheiden über die gemeinsame Planung der Gesundheitsversorgung und insbesondere über die Zusammenführung des KSBL und des USB zum Universitätsspital Nordwest AG. Mit einem Ja sichern wir eine zukunftsorientierte
Gesundheitsversorgung für die ganze Bevölkerung.

Im Mai ist auf Bundesebene die Abstimmung zur neuen Vorlage zur Unternehmenssteuerreform geplant, sofern das Referendum gegen die Vorlage zustande kommt. Die Vorlage bringt im Vergleich zu der von uns erfolgreich bekämpften USR 3 wesentliche Verbesserungen und vor allem für die AHV 2 Mrd. Fr. an zusätzlichen Mitteln jährlich.


Wichtige Wahlen 2019: In BL und auf Bundesebene

Am 31. März 2019 werden in Baselland der Landrat und die Regierung neu gewählt. Die SP kandidiert mit attraktiven vollen Listen im ganzen Kanton. In der Regierung muss die soziale Stimme der SP wieder vertreten sein. Mit Kathrin Schweizer stellt sich eine äusserst kompetente und erfahrene Politikerin zur Wahl. Mehr dazu auf der Homepage: http://kathrin-schweizer.ch/


Im Oktober wird das nationale Parlament neu bestellt. Es stehen die Wahlen in den National- und in den Ständerat an.

 

Ich wünsche allen nur das Beste zum Jahreswechsel und ein in jeder Hinsicht erfolgreiches 2019. Am 6. Januar 2019 ab 10 h stossen wir mit der Nationalratspräsidentin Marina Carobbio Guscetti am traditionellen Dreikönigstreffen in der Aula Donnerbaum, Schanzweg 20, in Muttenz darauf an.


Freundliche Grüsse

Susanne Leutenegger Oberholzer

Termine

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