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Mediencommuniqué der SP Schweiz vom 23. Januar 2009


log_spschweiz_deDas Präsidium der SP Schweiz hat beschlossen beim Wirtschaftsausschuss des Bundesrats einen Konjunkturgipfel mit Beteiligung der Landesregierung, der Parteien, der Wirtschaft und den Arbeitnehmerorganisationen zu fordern. Das zögerliche Vorgehen des Bundesrats angesichts der absehbaren Rezession ist aus Sicht der SP höchst bedenklich und geradezu fahrlässig.

"Die Wirtschaftslage in der Schweiz ist zusehends prekär. Dennoch muss aufgrund verschiedener Äusserungen seitens des Bundesrats vermutet werden, dass die Situation weiterhin verkannt wird." sagt SP-Präsident Christian Levrat. "Die SP fordert darum einen Konjunkturgipfel innerhalb der nächsten Wochen. Nur so kann signalisiert werden, dass Politik und Wirtschaft den Ängsten der Bevölkerung Beachtung schenken."

Das SP-Präsidium hat dem Wirtschaftsausschuss des Bundesrates, bestehend aus Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard und Innenminister Pascal Couchepin in einem Schreiben den Vorschlag eines Konjunkturgipfels unterbreitet.

An den Wirtschaftsausschuss des Bundesrats:

Einberufung eines Konjunkturgipfels
Termine

11. April 2019
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Einladung