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Kopf oder Zahl - ein Film von Reinhard Manz (1h 23min)

«Tiefste Unternehmenssteuern der Schweiz». Mit diesem Alleinstellungsmerkmal versucht der Kanton Luzern seit 2012 neue Firmen anzulocken. Die Regierung hofft, dass so viele neue Firmen dazu kommen, dass aus weniger Ertrag pro Firma mehr Steuereinnahmen generiert wird. Noch ist diese Rechnung im Kanton Luzern nicht aufgegangen.

Die Politik der knappen Kasse dient in der Folge dazu, die Leistungen und Strukturen des Kantons nach Sparpotential zu durchkämmen. Da, wo es die gesetzlichen Grundlagen zulassen, wird gespart:
Bei den Löhnen der Lehrer und Staatsangestellten, bei der Polizei, bei der Prämienverbilligung der Krankenkasse, bei Sozialausgaben, bei Stipendien, bei der Kultur usw.

«Mehr Freiheit, weniger Staat» war die Parole der Neoliberalen schon in den 80iger Jahren. Der Staat soll so schlank wie möglich werden. Steueroptimierung ist angesagt. Das internationale Kapital sucht seine Schlupflöcher. Die Zentralschweizer Kantone mischen weltweit ganz vorne mit und bieten legale Nischen.

Auf internationalen Druck der OECD werden nun gewisse Steuerprivilegien nicht mehr geduldet und der Bund versucht mit der Steuervorlage 17, das Geschäftsmodell Schweiz in die Zukunft zu retten.

Hier der Link zum Film: https://vimeo.com/311713745


 

Inserat Augst West 55mm

frauenrechte

SRF: Sendung «Persönlich» aus Chur vom 24. März 2019

Der Chef der Weissen Arena Flims-Laax und die langjährige Nationalrätin haben vieles gemeinsam: Sie sind blitzgescheit, sie sind zäh und sie kämpfen für ihre Ziele. Nicht selten ecken sie dabei an.


Hier finden Sie die gesamte Sendung.

Am 31. März 2019 werden im Kanton Basel-Landschaft Regierung und Parlament neu bestellt. Jede Stimme entscheidet über die Zukunft des Kantons und der Menschen, die hier leben. Die bürgerliche Mehrheit im Parlament hat in den letzten vier Jahren eine Abbaupolitik betrieben. In der Regierung ist die soziale Stimme der SP nicht mehr vertreten. Das gilt es zu korrigieren.

Flyer Kathrin

Kathrin Schweizer in die Regierung

  • Für den Regierungsrat kandidiert für die SP die Biologin und Verkehrsplanerin Kathrin Schweizer aus Muttenz.
  • Sie verfügt als Landrätin und ehemalige Fraktionspräsidentin über eine lange politische Erfahrung gerade auch in der Zusammenarbeit von Parlament und Regierung.
  • Als Gemeinderätin und Vizepräsidentin der Gemeinde Muttenz kennt sie die Exekutivarbeit und verfügt über das nötige Durchsetzungsvermögen.
  • Die SP Baselland war in wichtigen Ämtern wie beispielsweise im Regierungsrat noch nie mit einer Frau vertreten. Mit Kathrin Schweizer sichern endlich wir die Frauenvertretung der SP in der Exekutive.
  • Es ist dringend nötig, dass die soziale Stimme in der Baselbieter Regierung wieder gehört wird. Das entspricht auch dem Konkordanzverständnis von Kathrin Schweizer und unserem politischen System der Vertretung aller wichtigen Kräfte.

Termine

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