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logoDer Start der 50. Legislatur der Schweiz verlief für die SP nicht ganz reibungslos. Wir konnten bei den Wahlen im Oktober 2015 prozentual gesamtschweizerisch unseren WählerInnenanteil zwar halten, verloren aber im Nationalrat trotzdem 3 Sitze. Die SP vermochte die Verluste der Grünen und der unabhängigen Mitte nicht zu kompensieren. Dem Minus im Nationalrat steht ein Sitzgewinn der SP im Ständerat (Daniel Jositsch in Zürich) gegenüber. Die Grünen haben aber in der Waadt den Sitz von Luc Recordon verloren.

SVP und FDP haben im Nationalrat massiv zugelegt. Die machtpolitischen Folgen: Ein zweiter Sitz für die SVP im Bundesrat anstelle von BDP-Bundesrätin Widmer-Schlumpf und massive Verschiebungen in den Kommissionen. Die SP hat vier Kommissionssitze verloren. Geschwächt wurden wir insbesondere durch einen Sitzverlust in der WAK. In sechs der zwölf ständigen Kommissionen haben SVP und FDP die absolute Mehrheit. Verloren haben auch die Frauen: Eine fähige Bundesrätin wurde durch einen Mann ersetzt. Die SP-Faktion hat zwar eine Frauen-Mehrheit im Nationalrat. Aber die Frauen schafften es nicht, in der Nachfolge von Andy Tschümperlin das Fraktionspräsidium zu besetzen.

Der Start in die neue Legislatur verlief für die SP harzig. Die Arbeit wird politisch härter. Das sehe ich aber auch als Chance. Zuviel Wohlfühloase vernebelt den Geist und schärft die politischen Sinne nicht. Also packen wir’s an.

Ich danke allen für die Unterstützung meiner politischen Arbeit vor und nach den Wahlen.

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr wünsche ich allen von Herzen,

Susanne Leutenegger Oberholzer

 

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