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Liebe Freundinnen, liebe Freunde  und Bekannte
Sehr geehrte politisch interessierte Damen und Herren

Am 18. Oktober 2015  entscheidet sich, in welche Richtung die Schweiz in Zukunft geht, und wie  sich der Bundesrat ab Dezember 2015  zusammensetzt.. Gerade Baselland zeigte bei den  Regierungsrats- und Landratswahlen von Februar 2015, dass eine gute Mobilisierung für die SP zentral ist. Es gilt mit aller Kraft, die zwei Sitze der SP im Nationalrat und den Ständeratssitz von Claude Janiak zu verteidigen.

Die Delegierten der SP Baselland haben mich an der DV im April 2015 für die Nationalratswahlen im Herbst nominiert. Zusammen mit Eric Nussbaumer, Samira Marti, Miriam Locher, Kathrin Schweizer, Christoph Hänggi und Martin Rüegg kandidiere ich auf der Liste von SP und Gewerkschaften. Daneben gibt es noch die NR-Liste der Juso BL. Bereits beschlossen ist ferner die Listenverbindung mit den Grünen.

logoDie Sommersession war – wie immer kurz vor Neuwahlen – eine Aufräumsession. Entsprechend reich war sie mit über 70 Vorlagen befrachtet. Das führt auch angesichts der Komplexität etlicher Geschäfte ein Milizparlament an die Grenzen. Es war auch die Session der knappen Entscheide. Vier Stichentscheide von Stéphane Rossini entschieden über Sein oder Nichtsein. So schaffte es der indirekte Gegenvorschlag zur Initiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft) in die nächste Runde. Eine gewisse Handhabe gegen die Spekulation haben wir im Finanzinfrastrukturgesetz mit der Kompetenz des Bundesrats, Positionslimiten im Handel mit Warenderviaten festzulegen. Die Stichentscheide zeigen: Im Parlament kommt es auf jede Stimme an. So ist es auch bei den Wahlen.

junds abstimmungDer Antrag von SP-Nationalrätin zur Sicherung der nötigen Gelder für Jugend und Sport hat im Nationalrat eine grosse Mehrheit gefunden. Die Gelder für den Freiwilligensport sind damit für 2015 gesichert.

 

 


 

logoDie Basler Zeitung hat wenig Freude an mir. Und ich nicht an ihr. Zur Einleitung des Berichts zur Frühjahrssession folgt aus aktuellem Anlass ein kurzer Rückblick auf deren Berichterstattung in Sachen Wohnung in der Ferienregion Lenzerheide – Valbella.

Ich bin mit meiner Schwester in Chur aufgewachsen. Ich habe dort die Matura gemacht. Unsere Familie lebt heute weit verstreut, mehrheitlich in der Romandie. Wir haben gemeinsam in einer Gesellschaft eine bestehende Ferienwohnung in Valbella gekauft. Sie sollte zum Treffpunkt für Familie und Freundinnen in der alten Heimat werden. Daran bin ich zu einem Drittel beteiligt. Der Kauf erfolgte zwei Wochen von der für alle überraschenden Annahme der Initiative Weber, die ich wie die meisten Mitglieder der SP befürwortet hatte. Vor drei Jahren hat die Weltwoche in einer kurzen Notiz alles korrekt dargestellt.

 logo2015 ist ein SP-Jahr: Alle Bundespräsidien sind in SP-Hand. Der Ständerat wird mit Claude Hêche zum ersten Mal von einem Jurassier präsidiert. Der Unterwalliser Stéphane Rossini löst den Entlebucher Ruedi Lustenberger als formell höchsten Schweizer ab. Simonetta Sommaruga präsidiert den Bundesrat und repräsentiert damit die Schweiz nach innen und aussen. Die Wintersession ist immer auch die Session der langen Sitzungen. Es gilt jeweils, das Budget unter Fach und Dach zu bringen. Hinzu gekommen ist heuer ein Sitzungsmarathon für die Energiestrategie bis 2050. Aber auf den konkreten raschen Atomausstieg warten wir noch immer.

Lesen Sie hier den ganzen Sessionsbericht

Unterkategorien

Termine

29. Mai - 16. Jun. 2017
Sommersession
Ort: Bern

22./23. Juni 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

19./20. Jun. 2017
WAK
Ort: Bern

14./15.Aug. 2017
WAK
Ort: Bern

31. Aug. /01. Sept. 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

11. – 29. Sep. 2017
Herbstsession
Ort: Bern

19./20. Oktober 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

23./24. Okt. 2017
WAK
Ort: Bern

02./03. November 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

13./14. Nov. 2017
WAK
Ort: Bern

27. Nov. – 16. Dez. 2017
Wintersession
Ort: Bern