23.jpg

logoDie Sommersession war – wie immer kurz vor Neuwahlen – eine Aufräumsession. Entsprechend reich war sie mit über 70 Vorlagen befrachtet. Das führt auch angesichts der Komplexität etlicher Geschäfte ein Milizparlament an die Grenzen. Es war auch die Session der knappen Entscheide. Vier Stichentscheide von Stéphane Rossini entschieden über Sein oder Nichtsein. So schaffte es der indirekte Gegenvorschlag zur Initiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft) in die nächste Runde. Eine gewisse Handhabe gegen die Spekulation haben wir im Finanzinfrastrukturgesetz mit der Kompetenz des Bundesrats, Positionslimiten im Handel mit Warenderviaten festzulegen. Die Stichentscheide zeigen: Im Parlament kommt es auf jede Stimme an. So ist es auch bei den Wahlen.

junds abstimmungDer Antrag von SP-Nationalrätin zur Sicherung der nötigen Gelder für Jugend und Sport hat im Nationalrat eine grosse Mehrheit gefunden. Die Gelder für den Freiwilligensport sind damit für 2015 gesichert.

 

 


 

logoDie Basler Zeitung hat wenig Freude an mir. Und ich nicht an ihr. Zur Einleitung des Berichts zur Frühjahrssession folgt aus aktuellem Anlass ein kurzer Rückblick auf deren Berichterstattung in Sachen Wohnung in der Ferienregion Lenzerheide – Valbella.

Ich bin mit meiner Schwester in Chur aufgewachsen. Ich habe dort die Matura gemacht. Unsere Familie lebt heute weit verstreut, mehrheitlich in der Romandie. Wir haben gemeinsam in einer Gesellschaft eine bestehende Ferienwohnung in Valbella gekauft. Sie sollte zum Treffpunkt für Familie und Freundinnen in der alten Heimat werden. Daran bin ich zu einem Drittel beteiligt. Der Kauf erfolgte zwei Wochen von der für alle überraschenden Annahme der Initiative Weber, die ich wie die meisten Mitglieder der SP befürwortet hatte. Vor drei Jahren hat die Weltwoche in einer kurzen Notiz alles korrekt dargestellt.

 logo2015 ist ein SP-Jahr: Alle Bundespräsidien sind in SP-Hand. Der Ständerat wird mit Claude Hêche zum ersten Mal von einem Jurassier präsidiert. Der Unterwalliser Stéphane Rossini löst den Entlebucher Ruedi Lustenberger als formell höchsten Schweizer ab. Simonetta Sommaruga präsidiert den Bundesrat und repräsentiert damit die Schweiz nach innen und aussen. Die Wintersession ist immer auch die Session der langen Sitzungen. Es gilt jeweils, das Budget unter Fach und Dach zu bringen. Hinzu gekommen ist heuer ein Sitzungsmarathon für die Energiestrategie bis 2050. Aber auf den konkreten raschen Atomausstieg warten wir noch immer.

Lesen Sie hier den ganzen Sessionsbericht

Das Umweltrating: das Politbarometer für die Umweltpolitik – das umweltpolitische Stimmverhalten der Nationalrätinnen und Nationalräte transparent dargestellt.

Das aktuelle Rating basiert auf den umweltrelevanten Abstimmungen der Frühjahrssession 2014 bis und mit Herbstsession 2014.

Unterkategorien

Termine

02./03. November 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

13./14. Nov. 2017
WAK
Ort: Bern

27. Nov. – 16. Dez. 2017
Wintersession
Ort: Bern