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junds abstimmungDer Antrag von SP-Nationalrätin zur Sicherung der nötigen Gelder für Jugend und Sport hat im Nationalrat eine grosse Mehrheit gefunden. Die Gelder für den Freiwilligensport sind damit für 2015 gesichert.

 

 


 

logoDie Basler Zeitung hat wenig Freude an mir. Und ich nicht an ihr. Zur Einleitung des Berichts zur Frühjahrssession folgt aus aktuellem Anlass ein kurzer Rückblick auf deren Berichterstattung in Sachen Wohnung in der Ferienregion Lenzerheide – Valbella.

Ich bin mit meiner Schwester in Chur aufgewachsen. Ich habe dort die Matura gemacht. Unsere Familie lebt heute weit verstreut, mehrheitlich in der Romandie. Wir haben gemeinsam in einer Gesellschaft eine bestehende Ferienwohnung in Valbella gekauft. Sie sollte zum Treffpunkt für Familie und Freundinnen in der alten Heimat werden. Daran bin ich zu einem Drittel beteiligt. Der Kauf erfolgte zwei Wochen von der für alle überraschenden Annahme der Initiative Weber, die ich wie die meisten Mitglieder der SP befürwortet hatte. Vor drei Jahren hat die Weltwoche in einer kurzen Notiz alles korrekt dargestellt.

 logo2015 ist ein SP-Jahr: Alle Bundespräsidien sind in SP-Hand. Der Ständerat wird mit Claude Hêche zum ersten Mal von einem Jurassier präsidiert. Der Unterwalliser Stéphane Rossini löst den Entlebucher Ruedi Lustenberger als formell höchsten Schweizer ab. Simonetta Sommaruga präsidiert den Bundesrat und repräsentiert damit die Schweiz nach innen und aussen. Die Wintersession ist immer auch die Session der langen Sitzungen. Es gilt jeweils, das Budget unter Fach und Dach zu bringen. Hinzu gekommen ist heuer ein Sitzungsmarathon für die Energiestrategie bis 2050. Aber auf den konkreten raschen Atomausstieg warten wir noch immer.

Lesen Sie hier den ganzen Sessionsbericht

Das Umweltrating: das Politbarometer für die Umweltpolitik – das umweltpolitische Stimmverhalten der Nationalrätinnen und Nationalräte transparent dargestellt.

Das aktuelle Rating basiert auf den umweltrelevanten Abstimmungen der Frühjahrssession 2014 bis und mit Herbstsession 2014.

Fragestunde im Nationalrat

Am 14.3.2012 hat der Nationalrat den Bundesrat beauftragt (vgl. Postulat 11.4173) , dem Parlament einen Bericht zu unterbreiten, in dem das politische Instrumentarium zum Schutz des Schweizerfrankens in Ergänzung zu den Interventionsmöglichkeiten der Schweizerischen Nationalbank erarbeitet wird. Dabei sind auch die rechtlichen Grundlagen darzustellen. Zu prüfen sind dabei insbesondere auch die Möglichkeiten zur Einführung von Negativzinsen auf ausländischen Geldanlagen in der Schweiz, eines Spekulationsverbots für die Banken und von Kapitalverkehrskontrollen.

Wann wird dieser Bericht dem Parlament endlich unterbreitet?

Unterkategorien

Termine

11. – 29. Sep. 2017
Herbstsession
Ort: Bern

19./20. Oktober 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

23./24. Okt. 2017
WAK
Ort: Bern

02./03. November 2017
Rechtskommission
Ort: Bern

13./14. Nov. 2017
WAK
Ort: Bern

27. Nov. – 16. Dez. 2017
Wintersession
Ort: Bern