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logoDie Basler Zeitung hat wenig Freude an mir. Und ich nicht an ihr. Zur Einleitung des Berichts zur Frühjahrssession folgt aus aktuellem Anlass ein kurzer Rückblick auf deren Berichterstattung in Sachen Wohnung in der Ferienregion Lenzerheide – Valbella.

Ich bin mit meiner Schwester in Chur aufgewachsen. Ich habe dort die Matura gemacht. Unsere Familie lebt heute weit verstreut, mehrheitlich in der Romandie. Wir haben gemeinsam in einer Gesellschaft eine bestehende Ferienwohnung in Valbella gekauft. Sie sollte zum Treffpunkt für Familie und Freundinnen in der alten Heimat werden. Daran bin ich zu einem Drittel beteiligt. Der Kauf erfolgte zwei Wochen von der für alle überraschenden Annahme der Initiative Weber, die ich wie die meisten Mitglieder der SP befürwortet hatte. Vor drei Jahren hat die Weltwoche in einer kurzen Notiz alles korrekt dargestellt.

 logo2015 ist ein SP-Jahr: Alle Bundespräsidien sind in SP-Hand. Der Ständerat wird mit Claude Hêche zum ersten Mal von einem Jurassier präsidiert. Der Unterwalliser Stéphane Rossini löst den Entlebucher Ruedi Lustenberger als formell höchsten Schweizer ab. Simonetta Sommaruga präsidiert den Bundesrat und repräsentiert damit die Schweiz nach innen und aussen. Die Wintersession ist immer auch die Session der langen Sitzungen. Es gilt jeweils, das Budget unter Fach und Dach zu bringen. Hinzu gekommen ist heuer ein Sitzungsmarathon für die Energiestrategie bis 2050. Aber auf den konkreten raschen Atomausstieg warten wir noch immer.

Lesen Sie hier den ganzen Sessionsbericht

Das Umweltrating: das Politbarometer für die Umweltpolitik – das umweltpolitische Stimmverhalten der Nationalrätinnen und Nationalräte transparent dargestellt.

Das aktuelle Rating basiert auf den umweltrelevanten Abstimmungen der Frühjahrssession 2014 bis und mit Herbstsession 2014.

Fragestunde im Nationalrat

Am 14.3.2012 hat der Nationalrat den Bundesrat beauftragt (vgl. Postulat 11.4173) , dem Parlament einen Bericht zu unterbreiten, in dem das politische Instrumentarium zum Schutz des Schweizerfrankens in Ergänzung zu den Interventionsmöglichkeiten der Schweizerischen Nationalbank erarbeitet wird. Dabei sind auch die rechtlichen Grundlagen darzustellen. Zu prüfen sind dabei insbesondere auch die Möglichkeiten zur Einführung von Negativzinsen auf ausländischen Geldanlagen in der Schweiz, eines Spekulationsverbots für die Banken und von Kapitalverkehrskontrollen.

Wann wird dieser Bericht dem Parlament endlich unterbreitet?

Herbstsession 2014

Die Informationsrechte der Opfer von Straftaten werden auf Bundesebene ausgebaut. Neu können die Opfer und ihre Angehörigen Informationen über die wesentlichen Entscheide und Änderungen zum Strafvollzug des Täters verlangen wie Hafturlaub, Halbgefangenschaft, Entlassung, Flucht. Damit wird eine wichtige Lücke im Opferschutz geschlossen. Bislang endete das Informationsrecht mit Antritt des Vollzugs. Die Revision geht auf eine Parlamentarische Initiative von Susanne Leutenegger Oberholzer zurück.

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Termine

28. Mai - 15. Jun 2018
Sommersession
Ort: Bern