Meldungen

Details: Erstellt: 19. Februar 2016

Mit dem ersten Abstimmungssonntag von 2016 entscheiden wir auf Bundesebene über drei Volksinitiativen und ein Referendum, allesamt wichtige Vorlagen. Zudem stehen im Baselbiet Wahlen in die Gemeindebehörden an.

Details: Erstellt: 26. Mai 2016

Artikel aus der Basler Zeitung vom 25. Mai 2016

Seit einem Jahr erlaubt die Verfassung bei der künstlichen Befruchtung (IVF), dass mehr Eizellen befruchtet werden dürfen, als dann auch tatsächlich in die Gebärmutter eingepflanzt werden. Den Entscheid des Schweizer Stimmvolks vom Juni 2015, in der Verfassung den Weg für die Präimplantationsdiagnostik (PID) frei zu machen, gilt es zu akzeptieren. Wie die PID konkret angewendet werden darf, regelt das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz (FmedG). Dieses wurde bereits im Dezember 2014 im Parlament verabschiedet.

Gegen dieses Gesetz hat ein Komitee aus rund 50 Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Parteien von links bis rechts das Referendum ergriffen, welches mit nahezu 60 000 Unterschriften zustande gekommen ist. Das Referendum wird zudem auch von 18 Behindertenorganisationen und vom Dachverband Behindertenorganisationen Schweiz Inclusion Handicap unterstützt.

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